Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Orventilaxa GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin, Deutschland, Telefon +49 30 12345678, E-Mail [email protected] und unseren Kundinnen und Kunden für Beratungs- und Dienstleistungsleistungen im Bereich Kommunikationsmanagement. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Grundlage sind die nachfolgenden Bestimmungen sowie individuelle Leistungsbeschreibungen, Angebote und Vereinbarungen.
1. Gegenstand und Leistungserbringung
Orventilaxa erbringt Beratungs- und Umsetzungsleistungen im Bereich Kommunikationsmanagement, einschließlich Strategieentwicklung, Stakeholder-Analyse, Change-Kommunikation, Krisen-PR, Content- und Kanalmanagement sowie Monitoring und Reporting. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung, die Vertragsbestandteil wird. Leistungen werden nach dem vereinbarten Zeit- und Aufwand- oder Pauschalmodell erbracht. Projektphasen, Meilensteine und Liefergegenstände werden in einem Projektplan festgehalten. Orventilaxa verpflichtet sich zur fachgerechten, sorgfältigen Ausführung. Für das Zustandekommen eines Vertrags ist die schriftliche Bestätigung des Angebots oder eine von Orventilaxa unterzeichnete Auftragsbestätigung erforderlich. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer Nachtragsvereinbarung, in der zusätzlicher Aufwand und gegebenenfalls geänderte Kosten benannt werden. Orventilaxa ist berechtigt, zur Erfüllung des Auftrags Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch gegenüber dem Auftraggeber verantwortlich für die ordnungsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen. Die Mitwirkungspflichten des Auftraggebers umfassen rechtzeitige Bereitstellung notwendiger Informationen, Ansprechpartner sowie gegebenenfalls Zugang zu Systemen; Verzögerungen, die durch unterlassene Mitwirkung entstehen, verlängern projektbezogene Fristen in angemessenem Umfang.
2. Vertragsschluss, Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich ein anderes vereinbart ist. Vereinbarte Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Reisekosten und Fremdkosten werden gesondert berechnet, sofern nicht anders vereinbart. Rechnungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug zahlbar, sofern keine abweichende Frist vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen; Orventilaxa behält sich vor, bei anhaltendem Zahlungsverzug Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen einzustellen. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Stornierungen von Leistungen richten sich nach den vertraglich vereinbarten Bedingungen; bei individuellen Leistungen können Stornogebühren anfallen, die den bereits entstandenen Aufwand sowie Planungs- und Ausfallkosten berücksichtigen.
3. Nutzungsrechte und Urheberrecht
Sämtliche von Orventilaxa erstellten Ergebnisse, Konzepte, Präsentationen und Dokumente unterliegen dem Urheberrecht. Orventilaxa gewährt dem Auftraggeber mit Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen Verwendung. Jede weitergehende Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Orventilaxa. Orventilaxa sichert zu, dass von ihr bereitgestellte Inhalte nicht in Rechte Dritter eingreifen; sollte dennoch ein Rechtsmangel vorliegen, wird Orventilaxa nach ihrer Wahl die Nutzung ermöglichen, den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Für Inhalte, die der Auftraggeber zur Verfügung stellt, verbleiben die Rechte beim Auftraggeber; der Auftraggeber sichert zu, dass die Nutzung dieser Inhalte keine Rechte Dritter verletzt.
4. Haftung und Gewährleistung
Orventilaxa haftet für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung vertraglicher Pflichten oder auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch Orventilaxa beruhen, nach den gesetzlichen Vorschriften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Beanstandungen sind unverzüglich schriftlich an Orventilaxa zu richten; erfolgte Mängelrügen berechtigen Orventilaxa zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber nach Wahl den Vertrag mindern oder vom Vertrag zurücktreten, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
5. Datenschutz und Vertraulichkeit
Orventilaxa behandelt alle vertraulichen Informationen des Auftraggebers vertraulich und trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung, die Sie unter /privacy/ einsehen können. Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt über das Ende des Vertrags hinaus, soweit nicht gesetzliche Pflichten entgegenstehen.
6. Schlussbestimmungen
Auf Verträge mit Orventilaxa findet deutsches Recht Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, ist Gerichtsstand Berlin. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertragsangebots und gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart.